aktuelle Warnungen zu Lebensmitteln etc.

Nachfolgend bette ich zwei pdf-Dateien zu aktuellen Warnungen und Rückrufen einiger Hersteller von Lebensmitteln, kosmetischen Produkten und Bedarfsgegenständen ein.

Kennen Sie diese Internetseite?

Die Warnungen sind aktuell im Umlauf, aber nicht jeder hat sie bereits gelesen. Regionale Zeitungen berichten über Warenrückrufe nur selten.

Wenn ich mit Einwohnern über die heutigen Möglichkeiten der Digitalisierung spreche, wird noch (zu) oft der Kopf geschüttelt. Wird regelmäßig berichtet, wie sich Bürger und Verbraucher über Warnungen zu Lebensmitteln und über Produktrückrufe informieren können? Nein, offenbar erfolgt das nicht. Informationen sind hierzu aber sehr wichtig.

Bitte verstehen Sie das nicht falsch: Es geht nicht darum, die Bürger mit “noch mehr” Informationen “zu fluten”. Mir geht es um gezielte Informationsweitergabe, direkt vom Hersteller bzw. der Behörde.

Bei der Kommunalwahl bin ich auch deswegen nicht für den Gemeinderat angetreten. Ich möchte die Informationslage bei uns im Ort verbessern. Das kostet Zeit, und der Tag hat bekanntlich nur 24 Stunden. Aber ich mache das gern.

Lebensmittelwarnung.de

Ich empfehle daher allen Wulfenern, regelmäßig die Internetseite Lebensmittelwarnung zu besuchen. Dort finden Sie u. a. das Folgende:

Pressemitteilung_RueckrufWeihenstephanH-Milch_H-Kakao

2019-11-08-Presseinformation

Ich werde auch in Zukunft über Warnungen zu Lebensmitteln und zu Produktrückrufen auf dieser Internetseite informieren.

MfG! Merklein, Ortsbürgermeister

Lebensmittelwarnung.de

Hinweise zum Portal [mit Zitaten]

Was wird dort veröffentlicht?

Die Behörden der Bundesländer oder das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) publizieren auf www.lebensmittelwarnung.de. Es sind öffentliche Warnungen und Informationen im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB).

In der Regel handelt es sich um Hinweise der zuständigen Behörden.

Erfasst werden einschlägige Informationen über Lebensmittel und mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte. Ebenso werden kosmetische Mittel, Tätowiermittel und Bedarfsgegenstände erfasst. Dies jedoch nur dann, wenn sie auf dem Markt sind oder über das Internet verkauft werden. Die Bedingung ist jedoch, dass sie möglicherweise bereits an Endverbraucherinnen und -verbraucher abgegeben wurden.

Zusätzlich können auf www.lebensmittelwarnung.de weitere für die Verbraucherinnen und Verbraucher bedeutsame Informationen veröffentlicht werden.

Was ist unter öffentlichen Warnungen und Informationen nach dem LFGB zu verstehen?

Eine öffentliche Warnung oder eine Information der Öffentlichkeit soll nach § 40 Absatz 1 LFGB durch die Behörden erfolgen, wenn

  • ein hinreichender Verdacht besteht, dass ein Lebensmittel ein Risiko für die Gesundheit von Menschen mit sich bringen kann,
     
  • der hinreichende Verdacht besteht, dass ein kosmetisches Mittel, Tätowiermittel oder ein Bedarfsgegenstand ein Risiko für die menschliche Gesundheit mit sich bringen kann,
     
  • der hinreichende Verdacht besteht, dass gegen Vorschriften im Anwendungsbereich des LFGB, die dem Schutz vor Gesundheitsgefährdungen dienen, verstoßen wurde,
     
  • im Einzelfall hinreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von einem Erzeugnis eine Gefährdung für die Sicherheit und Gesundheit ausgeht und auf Grund unzureichender wissenschaftlicher Erkenntnis oder aus sonstigen Gründen die Unsicherheit nicht innerhalb der gebotenen Zeit behoben werden kann,
     
  • ein zum Verzehr ungeeignetes, insbesondere ekelerregendes Lebensmittel in nicht unerheblicher Menge oder über einen längeren Zeitraum in den Verkehr gelangt (ist),
     
  • der durch Tatsachen hinreichend begründete Verdacht besteht, dass gegen Vorschriften im Anwendungsbereich des LFGB, die dem Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Täuschung dienen, in nicht nur unerheblichem Ausmaß verstoßen wurde,

          oder

  • die Annahme begründet ist, dass ohne Information erhebliche Nachteile für die Hersteller oder Vertreiber gleichartiger Erzeugnisse nicht vermieden werden können.

Außerdem darf die Öffentlichkeit durch die Behörden nur informiert werden, wenn andere ebenso wirksame Maßnahmen, insbesondere eine Information der Öffentlichkeit durch den Unternehmer, nicht oder nicht rechtzeitig getroffen werden können oder die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht erreichen. Unabhängig hiervon kann die Behörde ihrerseits die Öffentlichkeit auf eine Information der Öffentlichkeit oder eine Rücknahme- oder Rückrufaktion durch den Unternehmer hinweisen.

In den Fällen, in denen kein hinreichender Verdacht für ein Gesundheitsrisiko besteht, ist eine Information auch zulässig. Dies gilt aber nur, wenn vorher eine Abwägung der Belange der Betroffenen mit den Interessen der Öffentlichkeit an einer Veröffentlichung erfolgt ist.

Wer ist für den Inhalt der öffentlichen Warnungen und Informationen verantwortlich?

Für die Rechtmäßigkeit und den Inhalt sind die zuständigen Behörden der Bundesländer verantwortlich, die aufgeführt sind.

Wulfener Ortsbürgermeister seit dem 01.07.2015

Ein Kommentar

Eine Antwort schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.