Dorfgaststätten
Eine ganz interessante Antwort auf die Anfrage eines Abgeordneten zu Dorfgaststätten habe ich heute entdeckt. Dort geht es zugegebenermaßen nicht nur um Dorfgaststätten, zumal der Begriff im Gewerberecht so nicht existiert. Es geht auch um Beschäftigte im Gastronomiegewerbe. Der Landesregierung…
Bürgerschaftliches Engagement stärken
Bereits Ende September 2019 wurde eine sogenannte Große Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt beraten (Bürgerschaftliches Engagement stärken; Drucksache 7/3933). Ich fand sie erst jetzt eher zufällig. Darin geht es grob gesagt um die Bitte zur Beantwortung von 44 Fragen über…
Bürgermeister in Kreistagen
In der niedersächsischen Kommunalverfassung ist in § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 geregelt, dass ein hauptamtlicher Bürgermeister/in einer Gemeinde im Landkreis bzw. dessen Stellvertreter/in nicht gleichzeitig Kreistagsmitglied sein kann. Nunmehr hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 03.09.2019…
Gerichtsverfahrensdauer
Auf meiner Suche nach für mich nützlichen Informationen bin ich auf Informationen zur Gerichtsverfahrensdauer in Sachsen-Anhalt gestoßen. Das könnte Sie interessieren. Auch wenn nicht jeder in seinem Leben bei einem Gericht Klage einreichen wird, kann es nicht schaden, so etwas…
Regenbogenfamilien und LSBTTI*Einwohner*innen
Zugegeben, den Begriff Regenbogenfamilien als solchen habe ich in diesem Jahr zum ersten Mal gelesen, obwohl mir das sich dahinter versteckende Thema bekannt war. Kennen Sie den Begriff? Die beigefügte Große Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ist aufschlussreich, auch wenn…
1.025 Jahre [995-2020]
